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Energiewende
Macht uns die Sonne arm?
Belastet die Solarförderung die Stromkunden zu stark? Ein Interview mit Hans-Josef Fell.
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Energiewende
Erneuerbare verdrängen Atom
20 Prozent der Stromversorgung werden mit Erneuerbaren abgedeckt.
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Gedenken
Damit wir niemals vergessen
Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
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Verbraucherschutz
Antibiotika in der Hühnerzucht
Für die Haltungsbedingungen von Tieren sind strengere Gesetze dringend notwendig.
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Erneuerbare Energien
Keine Panik
Ob und wieweit der neuerliche Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich. Doch die Vergütung des Erneuerbaren Stroms muss angepasst werden - aber mit Augenmaß.
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Mitgliederwachstum
Ziel: Dritte Kraft bei Mitgliederzahlen
GRÜNE wollen 2012 weiter wachsen und die FDP hinter sich lassen.
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Syrien
Adopt a Revolution!
Unterstütze den demokratischen Protest in Syrien mit Deiner Unterschrift!
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Netzpolitik
Infrastruktur für das 21. Jahrhundert
Konstantin von Notz im Interview über Urheberrecht, Datenschutz und grüne Netzpolitik.
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Europa
Gemeinsam gegen die Eurokrise
Grüne und SPD legen zusammen ein Thesenpapier zur Eurokrise vor.
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Energie sparen
Dein Klimaschutz-Sofortprogramm!
100 einfache Tricks mit denen Du im Alltag CO2 sparen kannst
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Finanzumsatzsteuer
Zur Kasse bitte
Die Finanztransaktionssteuer könnte für mehr Gerechtigkeit sorgen. So funktioniert sie.
Bürgerrechte und Datenschutz
Unser Ziel ist die Stärkung des liberalen, demokratischen Rechtsstaates. Datenschutz ist Bürgerrecht, dafür kämpfen die Grünen.
Im 62. Jahr des Grundgesetzes wehren wir uns gegen immer weitere Einschränkungen der Bürgerrechte. Unser Ziel ist die Stärkung des liberalen, demokratischen Rechtsstaates. Dieser Staat hat die Aufgabe, seine Bürgerinnen und Bürger vor Kriminalität und Gewalt zu schützen. Auf den internationalen Terrorismus muss entschlossen und besonnen reagiert werden, mit gezielten und verhältnismäßigen Maßnahmen.
Der von konservativen Innenministern betriebene Marsch in die Überwachungsstaat ist dafür aber die völlig falsche Antwort, denn "wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren". (Benjamin Franklin). Wir GRÜNE kämpfen gegen staatliche Überwachung und Zensur, gegen Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung und Internetsperren. Wir halten an der föderalen Struktur der Sicherheitsbehörden und der strikten Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten fest. Einen Einsatz der Bundeswehr im Innern darf es nicht geben.
Die Bürgerrechte werden aber nicht nur durch den Staat bedroht, sondern auch durch die Datensammelwut vieler Unternehmen. Lidl, Edeka, REWE, Deutsche Bahn und Telekom – sie und viele andere spionierten ihre Arbeitnehmer aus. Facebook, Google und Co. sammeln unzählige persönliche Daten ihrer Nutzer. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der das Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" absolute Priorität hat und Datensparsamkeit zum Prinzip wird. Und wie kämpfen gegen den gläsernen Verbraucher, Datenklau, unkontrollierten Datenhandel und "Scoring". Wie das geht und wie Bürgerinnen und Bürger ihre Daten besser schützen können, erklären wir auf unserer Seite www.datenschutz-ist-buergerrecht.de
Hintergrundinformationen als PDF:
Digital ist besser – Für ein freies Internet, Bundestagswahlprogramm 2009
Am 02. Juli fand in Berlin die Grüne Zukunftskonferenz statt, auf der
die wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart diskutiert wurden. Die
Zukunftskonferenz war die erste Etappe auf dem Weg zum Programm für die
Bundestagswahl 2013. Hier das Thesenpapier UrheberInnenrecht und Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert.
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