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Unser Parteivorsitzender Cem Özdemir demonstrierte in Berlin gemeinsam mit hunderten Exiliranerinnen und -iranern für die Freiheit in Iran: "Ahmadinedschad ist der Präsident des Staates, aber nicht der Präsident des Volkes geworden."
Wir haben uns heute wieder hier versammelt, damit unsere Freunde im Iran wissen, dass wir genauso wenig zur Tagesordnung übergehen wollen, wie sie - sie sind nicht alleine.
Ahamdinedschad ist vielleicht heute der Präsident des Staates, aber nicht der Präsident des Volkes geworden.
Wir verneigen uns in Respekt und Mitgefühl vor allen Opfern und ihren Angehörigen.
Wer die Meinung der Menschen missachtet und sich an die Macht klammert, sollte den Namen Gottes nicht in den Mund nehmen.
Wir Grünen sind nicht nur die Partei des Umwelt- und Naturschutzes, wir sind die Partei, die an die Zukunft denkt. Wir sind vor allem auch die Partei der Bürger- und Menschenrechte. Wir kämpfen gemeinsam mit Euch hier in Deutschland und Europa für die Rechte von Minderheiten und Migranten – übrigens auch für das Recht auf Asyl!
Diese Grundsätze gelten für uns aber auch in der ganzen Welt: Ob in Burma, in Nordkorea oder im Iran: Niemand darf wegen seiner Meinung unterdrückt oder gar verhaftet und gefoltert werden. Man kann die Freiheit eine Weile unterdrücken, aber auf Dauer kann man den Willen der Menschen nicht mit Waffen und Gewalt verhindern.
Ich will enden mit einem Zitat von G'Kar, das vor allem unseren mutigen Freunden und Freundinnen im Iran Mut machen sollen:
"Kein Diktator, kein Agressor kann für längere Zeit ein besiegtes Volk mit Waffengewalt unterdrücken, nichts im Universum ist stärker und ausdauender als der Wunsch nach Freiheit, gegen diesen Wunsch kann keine Regierung bestehen ebenso wenig ein Tyrann mit seiner Armee."
Liebe Grünen Freundinnen und Freunde im Iran, Ihr sollt wissen, dass ihr nicht vergessen seid und keineswegs allein.
Das Recht auf Privatsphäre ist Menschenrecht Nr. 2.