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Unter dem Motto "Banken in die Schranken" finden am Samstag, 12. November, Demonstrationen und Menschenketten in Frankfurt und Berlin statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen diesen von Attac, Campact und vielen weiteren Organisationen organisierten Aktionstag und rufen zur Beteiligung auf.
Wir wollen an diesem Tag gemeinsam für mehr Demokratie und eine Regulierung der Finanzmärkte auf die Straße gehen. Durch klare Finanzmarktregeln müssen wir dafür sorgen, dass Großbanken kleiner werden – denn "too big to fail" darf es in Zukunft nicht mehr geben! Das bedeutet auch: Investmentbanken müssen von Geschäftsbanken getrennt werden, und die gefährlichsten Spekulationsgeschäfte sollten verboten werden. Wir fordern zudem eine Finanztransaktionssteuer, denn die bringt Ruhe in das überhitzte Finanzcasino und beteiligt Spekulanten an den Kosten der Krise. Wir fordern außerdem eine stärkere Besteuerung von Einkommen und Vermögen.
Die Bundesregierung muss endlich die Interessen der Menschen und nicht die der Banken vertreten. Umzingelt mit uns gemeinsam das Banken- und Regierungsviertel und setzt ein deutliches Zeichen! Für ein demokratischeres und sozialeres Europa!
Berlin: Umzingelung des Regierungsviertels
Treffpunkt: 12:00 Uhr am Hauptbahnhof/Rahel-Hirsch-Straße
Ablauf: Beginn der Umzingelung 13 Uhr. Die Kette soll sich um 14 Uhr mit einem unüberhörbaren Signal schließen.
Infos zur Route und Programm:
http://banken-in-die-schranken.de/start/ablauf/berlin/
Frankfurt: Umzingelung des Bankenviertels
Treffpunkt: 12 Uhr auf dem Platz der Republik, Nähe Hauptbahnhof
Ablauf: Um 12.30 Uhr findet hier ein kurzer Auftakt statt und anschließend beginnt die Umzingelung des Bankenviertels. Zeitgleich mit der Menschenkette in Berlin wird die Kette um 14 Uhr geschlossen.
Infos zur Route und Programm:
http://banken-in-die-schranken.de/start/ablauf/frankfurt/
Alle weiteren Informationen unter: http://banken-in-die-schranken.de/
Hier findet ihr ab Samstagabend Bilder von Demonstration und Menschenkette in Berlin
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Alles, was jetzt so ist, kann auch vollkommen anders sein. Die Behauptung des Gegenteils ist das Gefängnis, das sich eine Gesellschaft selber baut. Es geht letztlich nur darum, in welchem Zeitraum Veränderungen greifen und welchen Preis jeder Einzelne dafür zu zahlen bereit ist. So wie wir heute all zu Vieles billigend in Kauf nehmen. Da sind wir alle mit allen möglichen Größenordnungen mit drin - es ist gut, sich das klarzumachen - und das ist der Grund, weshalb ich das HIER schreibe.
Statt aber eine stärkere Besteuerung von Einkommen und Vermögen zu fordern, sollten wir Grüne doch viel mehr endlich den ökologischen Umbau unseres Steuersystems forcieren, hin zu einer stärkeren Besteuerung des Ressourcenverbrauchs!
Unsere hohen Steuern und Sozialabgaben auf Arbeits-Einkommen haben doch dazu geführt, dass Arbeitskräfte - wenn irgend möglich - durch Maschinen ersetzt werden. Und genau das wollen wir ja nicht.
Gleichzeitig sind natürliche Ressourcen wie Energie, Wasser und Boden(-schätze) viel zu billig, da die meisten Kosten ihres Verbrauchs nicht vom Nutznießer, sondern von der Allgemeinheit getragen werden. Wir verbrauchen daher aktuell viel mehr natürliche Ressourcen als unser Planet auf Dauer bereitstellen kann. Und das wollen wir auch nicht.
Wir GRÜNE sollten daher m.E. mit Vehemenz einen Umbau unseres Steuersystems fordern mit einer steuerlichen ENTlastung von Einkommen und einer viel stärkeren BElastung des Naturverbrauchs. Dieser Naturverbrauch lässt sich mit Ansätzen wie dem "Ökologischen Rucksack" gut auf einen Nenner bringen, um eine einheitliche Besteuerungsgrundlage zu haben. Das kann im EU-Binnenmarkt aber natürlich nur dann funktionieren, wenn es EU-weit greift.
Das wäre echte GRÜNE Politik und nicht nur linkspopulistische Stimmungsmache...
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/raus-aus-der-armutsfalle.html
Warum unser Auftritt halbherzig ist, erschließt sich mir nicht. Gruß Robert Heinrich (für die Redaktion)