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Grüne Geschichte
Nach dem Massaker von Srebrenica
Teil 18 der "Grünen Geschichte(n)": Die Frage der militärischen Gewalt.
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Gesundheitsreform
Lizenz zum Abkassieren
Die Reform von Gesundheitsminister Rösler treibt dem Solidarsystem die Solidarität aus.
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Das schwarz-gelbe Sparpaket
Es ist sozial ungerecht
Als lächerlich und mutlos bezeichnet Jürgen Trittin das Sparpaket der Bundesregierung.
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Ölförderung auf dem Meer
Technologie mit hohem Risiko
Gesunkene Ölplattform im Golf von Mexiko macht Gefahren fossiler Energien deutlich.
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FIFA Frauen-WM 2011
Klimafair kicken
Die Frauen-WM 2011 in Deutschland soll ohne negative Folgen für das Klima bleiben. Claudia Roth engagiert sich leidenschaftlich für Green Goal.
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Finanzumsatzsteuer
Zur Kasse bitte
Die Finanzumsatzsteuer könnte für mehr Gerechtigkeit sorgen. So funktioniert sie.
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Euro-Krise
"Gemeinsame Wirtschaftspolitik fehlt"
Sven Giegold über die Zukunft der Europäischen Währungsunion.
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Klimaschutz
Optimistisch kämpfen
Interview mit Hermann Ott über dringend Notwendiges beim Klimaschutz.
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Bürgerversicherung
Eine für alle!
Die gesetzliche Krankenversicherung wurde vor 125 Jahren erfunden. Zeit für eine Reform!
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Atomkraft
20 Fakten über Atomkraft
Atomkraft ist weder günstig noch sicher. Zwanzig Fakten zum Weiterverbreiten
100 Tage Lobbyrepublik
Wenn es bei der schwarz-gelben Regierung überhaupt einen roten Faden zu erkennen gibt, dann ist es die Umverteilung von unten nach oben und die Interessenvertretung der Besserverdienenden.
Hinter dieser Regierung liegen 100 verlorene Tage für die Republik, in denen nichts für
den Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit getan wurde.
Die Union war schon ohne Programm in den Wahlkampf gegangen. Jetzt regiert sie ohne Kompass.
Das Programm der FDP bestimmt die Erzählung dieser Regierung: eine radikale Umverteilung von unten nach oben.
Schwarz-Gelb hat dem Klientelismus Tür und Tor geöffnet und lässt die Lobbys und ihre Interessenvertreter durchregieren.
Nebenbei haben sich die beiden Parteien, die vor 100 Tagen doch aus Liebe geheiratet haben, jetzt schon heillos zerstritten.
Jedes vernünftige Ehepaar würde sich
längst scheiden lassen.
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KLIMA: Kopenhagen ist grandios gescheitert. Die Regierung hat sich eingemauert und weigert sich, den armen Ländern ausreichende Finanzzusagen für den Klimaschutz zu machen. Und jetzt plant das Bundesumweltministerium auch noch einen tiefen Einschnitt in die Solarförderung. (Stellungnahme der grünen Fraktion)
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ATOM: Atomkraft bleibt mit Schwarz-Gelb ein einträgliches Geschäft. Die Konzerne können mit Gewinnen von insgesamt bis zu 339 Milliarden Euro durch eine Laufzeitverlängerung rechnen. (Interview mit Claudia Roth)
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GESUNDHEIT: Schwarz-gelbe Gesundheitspolitik ist der direkte Weg in die Zweiklassen-Medizin. Private Krankenkassen werden hofiert und die Regierung steht für die geplante Einführung der unsozialen Kopfpauschale. (Die grüne Fraktion zu den schwarz-gelben Gesundheitsplänen) |
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HAUSHALT/SOZIALES: Mit einer über 130 Milliarden hohen Neuverschuldung werden zukünftige Haushalte und Generationen belastet. Statt Klimaschutz, höheren ALG-II-Sätzen und besserer Bildung finanziert die Regierung Steuersenkungen für Besserverdienende – nur um sich selbst Glaubwürdigkeit bescheinigen zu können. (Die grüne Fraktion über die geplante Neuverschuldung) |
Auch die grüne Bundestagsfraktion bilanziert 100 Tage Schwarz-Gelb.
Diese Kombination ist ein WIDERSPRUCH IN SICH SELBST!