
Teil 9 unserer Serie "Grüne Geschichte(n)": Anti-Atom-Bewegung
Die gesetzliche Krankenversicherung wurde vor 125 Jahren erfunden. Zeit für eine Reform!
Atomkraft ist weder günstig noch sicher. Zwanzig Fakten zum Weiterverbreiten
Bildungssenatorin Christa Goetsch über die Hamburger Schulreform

Wenn es bei der schwarz-gelben Regierung überhaupt einen roten Faden zu erkennen gibt, dann ist es die Umverteilung von unten nach oben und die Interessenvertretung der Besserverdienenden.
Hinter dieser Regierung liegen 100 verlorene Tage für die Republik, in denen nichts für
den Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit getan wurde.
Die Union war schon ohne Programm in den Wahlkampf gegangen. Jetzt regiert sie ohne Kompass.
Das Programm der FDP bestimmt die Erzählung dieser Regierung: eine radikale Umverteilung von unten nach oben.
Schwarz-Gelb hat dem Klientelismus Tür und Tor geöffnet und lässt die Lobbys und ihre Interessenvertreter durchregieren.
Nebenbei haben sich die beiden Parteien, die vor 100 Tagen doch aus Liebe geheiratet haben, jetzt schon heillos zerstritten.
Jedes vernünftige Ehepaar würde sich
längst scheiden lassen.
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KLIMA: Kopenhagen ist grandios gescheitert. Die Regierung hat sich eingemauert und weigert sich, den armen Ländern ausreichende Finanzzusagen für den Klimaschutz zu machen. Und jetzt plant das Bundesumweltministerium auch noch einen tiefen Einschnitt in die Solarförderung. (Stellungnahme der grünen Fraktion)
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ATOM: Atomkraft bleibt mit Schwarz-Gelb ein einträgliches Geschäft. Die Konzerne können mit Gewinnen von insgesamt bis zu 339 Milliarden Euro durch eine Laufzeitverlängerung rechnen. (Interview mit Claudia Roth)
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GESUNDHEIT: Schwarz-gelbe Gesundheitspolitik ist der direkte Weg in die Zweiklassen-Medizin. Private Krankenkassen werden hofiert und die Regierung steht für die geplante Einführung der unsozialen Kopfpauschale. (Die grüne Fraktion zu den schwarz-gelben Gesundheitsplänen) |
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HAUSHALT/SOZIALES: Mit einer über 130 Milliarden hohen Neuverschuldung werden zukünftige Haushalte und Generationen belastet. Statt Klimaschutz, höheren ALG-II-Sätzen und besserer Bildung finanziert die Regierung Steuersenkungen für Besserverdienende – nur um sich selbst Glaubwürdigkeit bescheinigen zu können. (Die grüne Fraktion über die geplante Neuverschuldung) |
Auch die grüne Bundestagsfraktion bilanziert 100 Tage Schwarz-Gelb.
..100 Tage Bananenrepublik stimmt schonmal nicht, auch schon Helmut Kohl hatte so seine Innen- und Justizminister..
...ich habe bisher nie verstanden, warum Schröder und die Grünen zwei Wochen vor der Wahl diese Beamtenrechtsrahmenreform auf die Theke gelegt hatten..die dann von der CDU/FDP-Regierung abgelehnt wurde..
...14 Tage später hatte man eine Mehrheit..und dieses ungeschriebene Gesetz, daß man ja nicht solange über irgendetwas abstimmen könne bis es einem endlich in den Kram passe hätte dieser Beamtenrechtsrahmenreform nicht im Wege gestanden..
...eine miese hinterhältige schröderianische Strategie, zumal die meisten Politiker weiterhin nunmal Beamte sind.. - gefolgt von irgendwelchen ansonsten am Hungertuch nagenden Rechtsanwälten, die mit der BRAGO unterm Arm bei den Justizkassen die Klinken putzen müssten..
...die rot-grünen haben auch Jahrzehntelang gepennt und sind zu einem realitätsfremden Kreuzritual verkommen..
...mit diesem destruktivem Herumgejammer, wie auf diesen Internetseiten will keiner mehr was zu tun haben...
..der Strom aus der Wüste ist BILIGER als auf andere Weise erzeugter, die bisherigen Resourcen sind weg..
..wenn Gottlieb Daimler sein Auto nochmal neu erfinden und auf der IAA als Innovation ausstellen würde, dann landete er für das Ding maximal in der Klapsmühle..selbst von der FDP kriegte der für den Bastelkram keine Straßenzulassung...
...die Demonstrations-Historie der Grünen entspricht doch von der Psychologie her auch nur noch einem Veteranentreffen der Untertanen eines Kaiser Wilhelms...
...weniger ist mehr und wer Sonntags nicht in die Kirche gehen will, der könnte es z.B. mal mit den Piraten probieren..- letztendlich muß es um die Sache und nicht diese ständigen auf einem alzheimerischen Niveau ausgetragenen Kindergartenidiologien gehen...
....es geht hier mit Vollgas global auf einen Abgrund zu und hier wäre es sinnvoll dem Fahrer mal auf die Bremse zu treten, statt mit ihm über die gefahrene Geschwindigkeit zu diskutieren, auf die Gefahr hin, daß dieser Blödmann ansonsten jetzt erst recht Gas geben wird..
...es wird auf diesem Planeten so oder so keine 6 Milliarden Autofahrer geben können..und eine Umverteilung von unten nach oben stimmt so wohl auch nicht...oben wird lediglich das Niveau gehalten und der Staat spart durch die Arbeitsverpflichtungen bei Hartz ein paar zusätzliche Ausgaben..und Hartz wurde angeblich gegen den Willen der SPD und der Grünen von denselbigen selber durchgestezt..
...es sind mindestens 5 Bundestagsparteien immer offiziell gegen diese Mängel (wie beispielsweise wenn Jugendliche einen Ferienjob annehmen, die Eltern das in fast voller Höhe von Hartz wieder abgezogen bekommen) aber geändert werden diese Mängel dann trotzdem nicht... und trotzdem will es keiner von den 5 gewesen sein.. -