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Von Wertschöpfung und Wertschätzung

Ökologie und Ökonomie gehören zusammen. Das bedeutet, zukunftsfähiges Wirtschaften geht nur ökologisch. Aber auch umgekehrt gilt, dass Ökologie sich rechnen muss. Diese beiden Seiten der Medaille zu gestalten, ist das Kernanliegen Grüner Wirtschaftspolitik.

Autorin: Kerstin Andreae

Wachstum oder kein Wachstum?

Das Konterfei von Kerstin Andreae
Dialog zwischen Kerstin Andreae und Rasmus Andresen von den Gruenen Foto: © Marion Hunger

Wirtschaftliches Wachstum galt früher als Garant für Wohlstand und sozialen Aufstieg. Heute funktioniert diese einfache Gleichung „Wachstum gleich Wohlstand“ nicht mehr. Wachstum, welches Umwelt und Ressourcen zerstört und soziale Sicherheit untergräbt, hat keine Zukunft. Die Antwort auf diese Erkenntnis sollte aber nicht sein, auf Wachstum zu verzichten. Die aufstrebenden Schwellenländer und besonders die Entwicklungsländer brauchen Wachstum, um die Armut zu bekämpfen. Was geschieht, wenn Ländern die wirtschaftliche Perspektive fehlt, kann man aber auch in erschreckendem Ausmaß an den europäischen Krisenländern erkennen. Wachstum kann aber auch zur Lösung ökologischer Probleme beitragen. Dieser Beitrag muss gerade von den entwickelten Industrieländern ausgehen, z.B. mit der Entwicklung hocheffizienter Technologien und ihrer Vorreiterrolle bei erneuerbaren Energien. Dies ist das oft genannte qualitative Wachstum, das wir weiterhin brauchen und wirtschaftspolitisch fördern sollten. Die Gretchenfrage nach dem Wachstum ist deshalb nicht mit ja oder nein zu beantworten. Es geht vielmehr um die Konditionen, zu denen wirtschaftliches Wachstum auch in Zukunft erfolgen soll.

Wirtschaftpolitik ist Moderator nicht Macher

Wir stecken mitten in einem tiefgreifenden Wandlungsprozess, einer ökologischen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Es sind die Unternehmen mit ihren Ideen, ihrem Wissen und ihrer Lösungskompetenz, die diese ökologische Wende umsetzen müssen. Kluge Wirtschaftspolitik moderiert diesen Prozess, z.B. durch Preise, die die ökologische Wahrheit sagen. Dafür sollten die ökologisch-soziale Steuerreform fortentwickelt, ökologisch schädliche Subventionen konsequent abgebaut und klare ökologische und soziale Leitplanken eingezogen werden. Dieses Umsteuern und „Einpreisen externer Effekte“ wird die Ertragslage der Unternehmen belasten, solange bis entsprechende Anpassungen erfolgt sind. Es kann deshalb notwendig werden, gleichzeitig wirksame Anreize für ökologische Investitionen zu setzen, z.B. durch verbesserte Abschreibungs- und Finanzierungsbedingungen für Effizienzmaßnahmen, die diese Anpassungsprozesse erleichtern und beschleunigen. Insbesondere kleine und junge Unternehmen sollten durch eine Steuergutschrift für deren Forschungs- und Entwicklungsausgaben mehr Anreize für Innovationen bekommen.

Wer die natürlichen Ressourcen bewahren will, muss auch die Big-Player als Akteure gewinnen

Durch den breiten Produktionsmix, eine hohe Fertigungstiefe, technologische Vorsprünge und eine Mischung aus flexiblen Kleinunternehmen, dynamischem Mittelstand sowie global operierenden Unternehmen hat sich die deutsche Wirtschaft in der jüngsten Wirtschaftskrise als ausgesprochen widerstandsfähig erwiesen. Wer es mit der Bewahrung der natürlichen Ressourcen ernst meint, sollte an diese erfolgreiche Struktur anknüpfen und sich an alle Akteure in der Wertschöpfungskette wenden, an den Mittelstand und auch an die Big-Player. Grüne wirtschaftspolitische Aufgabe ist es auch, vermeintliche Gegensätze zu überwinden, statt sich in alten Schützengräben zu verbarrikadieren. Im Dialog kann mehr erreicht werden, denn von der Chemie, über Automobilindustrie bis hin zum Maschinenbau haben viele Unternehmen die Chancen des ökologischen Wandels für neue Märkte und Geschäftsfelder längst erkannt. Dies zu fordern und zu fördern, ist kluge vorausschauende Wirtschaftspolitik.

Nicht der Stärkere darf die Nase vorn haben, sondern der Bessere

Natürlich darf man nicht blauäugig sein. Ginge es beispielsweise nur nach E.ON und RWE, dann fände die Energiewende nicht statt. Dank grüner Politik gibt es heute schnell wachsende Branchen, die von Energieeinsparung, erneuerbaren Energien und Effizienzsteigerungen profitieren und die Energiewende vorantreiben. Grüne Wirtschaftspolitik bedeutet deshalb, verkrustete Strukturen, die den Status quo zementieren, aufzubrechen, die Marktmacht großer marktbeherrschender Unternehmen zu begrenzen und damit einen fairen Marktzugang und Wettbewerb für Startups und KMU zu sichern. Der Wettbewerb als „Herzstück der Marktwirtschaft“ sollte auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden. Das Wettbewerbsrecht sollte deshalb auch dann greifen, wenn Unternehmen soziale und ökologische Kosten auf die Allgemeinheit abwälzen und damit ihre nachhaltig produzierenden Konkurrenten benachteiligen.

Von Überregulierung verabschieden - Wirtschaftspolitik auf Innovation ausrichten

Die große Herausforderung für Grüne Wirtschaftspolitik ist es, ein innovationsfreundliches Spannungsverhältnis zu schaffen zwischen den notwendigen ökologisch-sozialen Leitplanken und der individuellen Entscheidungsfreiheit, die ökologische Modernisierung zu gestalten. Richtig reguliert sind Markt und Wettbewerb kluge Suchverfahren um die besten Lösungen zu mehr Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung, Müll- und Emissionsvermeidung herausfiltern – nicht der vermeintlich allwissende Staat. Eine Überregulierung, die Innovation und Engagement be- und verhindert, ist nicht sinnvoll. Diese droht sogar, die Akzeptanz sinnvoller Regulierung zu beschädigen. Vielmehr geht es darum, Freiräume für Innovation, Kreativität und Forschergeist zu schaffen. Innovation ist in Deutschland häufig mittelständisch. Grüne Wirtschaftpolitik sollte deshalb auf eine positive Kultur für Wagnis und Unternehmertum hinwirken. Innovativ ist dabei nicht nur die Technologie. Auch unser Nutzerverhalten muss auf die ökologischen Herausforderungen reagieren. Hierin liegt die große Bedeutung von sozialen Innovationen, wie der Share Economy oder der Prosumer Economy. Diese sollten ihrer großen Bedeutung entsprechend unterstützt werden.

Eine regelrechte Innovationsbremse ist die dramatisch vernachlässigte Reform des Emissionshandels. Weil die Preise nicht die tatsächlichen ökologischen Kosten widerspiegeln, werden innovative Prozesse ausgebremst und notwendigen Anpassungen verzögert. Eine Reform des europäischen Emissionshandels steht deshalb ganz oben auf der grünen Wirtschaftsagenda.

Deutschland ist ein erfolgreiches Industrieland und sollte dies bleiben. Eine zukunftsweisende ökologisch-innovative Wirtschaftsstrategie nimmt deshalb beides in den Fokus: neue Marktchancen für Unternehmen und einen Klimaschutz, der die Lebensgrundlagen sichert.

 

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 Foto: gruene.de (CC BY-NC 3.0)