Auf gelbem Hintergrund steht zwischen zwei Balken: "Urwahl: Basis ist Boss" und darunter "Bis zum 1.11. Mitglied werden und mitbestimmen!". Daneben vier hoch gehaltene Arme.

Autonomie der Hochschulen: Freiheit und Verantwortung

Bündnis 90/Die Grünen sind seit jeher eine starke Kraft für Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit. Um beides zu sichern, müssen zukunftsweisende Instrumente wie Qualitätssicherung, Kooperationsmöglichkeiten oder Handlungsspielräume bei Berufungen aber auch die Finanzierung gestärkt und weiterentwickelt werden.

Bildung und Forschung sind Grundvoraussetzung zur Bewältigung der sozialen, kulturellen, ökonomischen und ökologischen Zukunftsfragen. Hochschulen sind zentrale Orte des Denkens, des Lernens, des Lehrens, des Forschens und der Erneuerung. Sie sind Quelle von Fortschritt und Kritik, von Geist und Kreativität, von exzellenter Forschung und Entwicklung sowie des kritischen Diskurses zu deren Potenzialen, Chancen und Risiken. Sie machen unsere Gesellschaft und Wirtschaft durch Innovationen zukunftsfähig.

Für uns sind Hochschulen Herzstück und zentrale Orte der Bürgergesellschaft und Wissensökonomie. Wir machen uns für Hochschulen als Freiräume stark. Deshalb setzen wir uns für die Autonomie der Hochschulen und die Freiheit der Wissenschaft ein.

  • Hochschulautonomie heißt, Hochschulen als selbst- und eigenständige Organisationen in ihrer Handlungsfreiheit zu stärken und sie als Experten in eigener Sache zu verstehen.
  • Wissenschaftsfreiheit meint das Recht von Wissenschaftler*innen, ihre Fragestellungen und Methoden frei von äußerer Einflussnahme selbst wählen zu können. Wissenschaftsfreiheit ist dabei mehr als ein durch unsere Verfassung garantiertes Grundrecht. Sie ist zugleich Grundbedingung für wissenschaftliche Qualität. Wissenschaftsfreiheit ist wie Meinungsfreiheit konstitutiv für jede Demokratie, Gradmesser einer freiheitlichen Gesellschaft und unverzichtbar für das Streben nach neuen Erkenntnissen – daher lehnen wir Denkverbote ab. Wissenschaftsfreiheit ist zudem voraussetzungsreich: Sie benötigt unter anderem adäquate Rahmenbedingungen, eine auskömmliche Finanzierung sowie Methodenvielfalt und Pluralität der Ansätze.

Autonomie und Freiheit, wie wir sie verstehen, gehen immer auch mit Verantwortung einher. Wer Freiheiten hat, muss verantwortungsvoll damit umgehen. Und nur wer handlungsfähig ist, kann Verantwortung übernehmen. Das gilt auch für Hochschulen.

Statt ihnen mit Misstrauen zu begegnen, muss Politik den Handlungsrahmen für autonome Hochschulen gestalten. Autonomie schließt dabei ein, dass Politik (Ziel-)Vereinbarungen mit Hochschulen trifft sowie wettbewerbliche und finanzielle Anreize setzt.

Das grüne Selbstverständnis

Bis in die 1990er Jahre war das Hochschulwesen ein staatlich stark gesteuertes und reguliertes sowie zu bürokratisches System. Wir Grünen sind, begründet aus der eigenen Tradition, im Bund und in den Ländern seit jeher eine starke Kraft für Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit.

Die Wissenschaftsfreiheit haben wir schon immer gegen zu enge Zweckbindungen von Wissenschaft verteidigt. So stehen wir zum Beispiel dafür ein, dass sich die Entwicklung von Forschung und Lehre nicht alleine nach den Bedürfnissen von kurzfristigen Konjunkturen und Arbeitsmarktbedarfen ausrichtet, sondern ebenso wissenschaftsimmanente Kriterien berücksichtigt. Wir betonen die Bedeutung von Grundlagenforschung und mutiger Forschung jenseits des Mainstreams.

Um an den Universitäten und Fachhochschulen mehr Selbststeuerung und Handlungsfreiheit zu gewinnen, haben wir Grüne seit den 1990er Jahren in Regierungsverantwortungen in den Ländern und später im Bund die Autonomie der Hochschulen vorangetrieben. Im Rahmen der rot-grünen Novelle des Hochschulrahmengesetzes haben wir staatliche Detailsteuerung zurückgenommen und die stärkere Autonomie der Hochschulen bei der Auswahl der Studierenden angeschoben. In den Bundesländern ging und geht es uns darum, Handlungskompetenz und Handlungsverantwortung in die Hände der Hochschulen zu geben.

Wir setzten und setzen auf pragmatische wissenschaftsadäquate Modernisierung und neue flexiblere Steuerungsinstrumente, die auf mehr Selbstbestimmung und höhere Qualität von Forschung und Lehre an den Hochschulen genauso abzielen wie auf eine stärkere Differenzierung. Zugleich treiben wir die wissenschaftsadäquate Entbürokratisierung, eine Reduzierung von ministerieller Detailsteuerung sowie die Stärkung hochschulinterner Kompetenzen und gesellschaftlicher Innovationskraft voran.

Hochschulautonomie setzt Selbststeuerungskompetenz voraus. Die Universitäten und Fachhochschulen haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten an Handlungsfähigkeit gewonnen und gehen mit ihrer Autonomie verantwortlich um. Autonomie der Hochschulen und politische Gestaltung eines Ordnungsrahmens sind keine Widersprüche. Regierungen und Parlamente haben nicht nur eine Geldgeberfunktion, sondern eine demokratisch legitimierte Gestaltungsaufgabe. Diese nehmen sie unter anderem durch wettbewerbliche Rahmen und intelligente Anreize für autonome Hochschulen anstelle administrativer Steuerung der jeweiligen Einrichtung wahr. Hochschulpolitik ist das Ergebnis des Dialogs mit den involvierten Akteuren und definiert Ziele und Leitplanken. Die Wahl der Wege, wie diese Ziele erreicht werden, überlassen wir den Hochschulen. Wir wollen mittels Autonomie, kluger wissenschaftspolitischer Rahmung und externer Qualitätssicherung die Leistungsfähigkeit und Qualität von Forschung und Lehre steigern.

Das grüne Verständnis von Hochschulautonomie zielt dabei ab auf Hochschulen, die als Institution handlungsfähig sind. Wir treten deshalb für partizipative Hochschulstrukturen mit klaren Verantwortlichkeiten ein. Mit diesem Verständnis wenden wir uns gegen zwei Lesarten von Autonomie, die aus den Hochschulen gerade nicht starke, sondern schwache Institutionen gemacht haben:

  • Wir wenden uns erstens dagegen, Hochschulen als Konzerne zu verstehen, auf die Unternehmensstrukturen einfach übertragen werden können. Dem Leitbild der unternehmerischen Hochschule stehen wir skeptisch gegenüber. Wir setzen stattdessen auf wissenschaftsadäquate Lösungen.
  • Skeptisch sind wir auch gegenüber Strukturen, die oft unter dem gut gemeinten Begriff der demokratischen Hochschule auf zweierlei hinauslaufen: die Freiheit des Lehrstuhlinhabers weitgehend ungestört zu bleiben und das Recht von Hochschulgruppen, bedingungslos für die jeweils eigene Interessen einzutreten. Wir setzen stattdessen auf moderne Strukturen, die Partizipation und Handlungsfähigkeit gewährleisten.
  • Wir wünschen uns von den Hochschulen konkret: Exzellenz in Forschung und Lehre, partizipative Governance-Strukturen, vielfältige Studienangebote für vielfältige Studierende, gute Karrierewege und attraktive Arbeitsbedingungen für Wissenschaftler*innen, die Absicherung guter wissenschaftlicher Praxis, sinnvolle Evaluation anhand bewährter wissenschaftlicher Maßstäbe, ausreichend Raum für Grundlagen- und Neugierforschung mit Mut für Neues und Kreatives neben anwendungsbezogenen Forschungsvorhaben sowie vielseitigen Kooperationen mit Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei bedarf es der umfassenden Berücksichtigung von Fairness bei den Zugängen, Nachhaltigkeit, Geschlechtergerechtigkeit, Partizipation, Transparenz sowie sozialer und kultureller Vielfalt.

Eckpunkte grüner Wissenschafts- und Hochschulpolitik

Um Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit zu sichern, stärken wir zukunftsweisende Instrumente und entwickeln sie weiter: wissenschaftsgeleitete Qualitätssicherungsverfahren, die Ermöglichung neuer Kooperationsformen, die Weiterentwicklung von Globalhaushalten, Handlungsspielräume der Hochschulen bei Berufungen, Zielvereinbarungen sowie die Einführung von Studiengängen im Dialog.

Freiräume durch verlässliche Finanzierung: Um handlungsfähig sein zu können, benötigen Hochschulen eine verlässliche Finanzierung. Zur Autonomie der Hochschulen gehören für uns Globalhaushalte mit Mehrjährigkeit und Deckungsfähigkeit, die mit Berichtspflichten und klaren Rahmenbedingungen einhergehen. Öffentliche Finanzierung und privat-finanzierte Drittmittelforschung sind für uns an klare Transparenzbedingungen gebunden. Transparenz fördert Legitimität und Akzeptanz in der Gesellschaft für die hohen öffentlichen Zuweisungen für Wissenschaft und Forschung. Zudem schafft Transparenz die Möglichkeit von Debatten über Forschungsvorhaben und forschungspolitischen Entscheidungen. Die Ansprüche an Transparenz müssen dabei gegen die berechtigten Interessen der Forscher*innen und Forscher sowie der Forschungspartner abgewogen werden.

Verantwortlichkeit stärken: Autonome Hochschulen sind stark, wenn sie als gemeinsames Projekt der Beteiligten verstanden werden. Auf der Leitungsebene der Hochschulen braucht es dazu verantwortliche Gremien. Dazu gehören neben handlungsfähigen Rektoraten der Senat als gestärkter Ort akademischer Selbstbestimmung und (in Ländern, die ihn haben) der Hochschulrat als Brücke in das gesellschaftliche Umfeld der Hochschule. Damit sich die Rektor*innen auf die Legitimation durch Hochschulmitglieder stützen können, muss der Senat bei deren Besetzung mitentscheiden. Wir wollen die Gesellschaft breiter in die Beratung über die strategische Ausrichtung der Hochschulen einbeziehen. Dazu gehört auch, mehr Vielfalt in den Hochschulräten und ihre Kompetenzen auf die Bereiche Strategieberatung und Aufsicht zu konzentrieren. Wir wollen zudem den Hochschulen Raum für zeitgemäße (z.B. fakultätsübergreifende) Organisationsformen geben.

Offene Strukturen: Wir wollen Hochschulen als Freiräume. Hierzu gehört unter anderem, dass die Hochschulen sich stärker der Gesellschaft mit ihren Forschungs- und Lehrbedarfen öffnen und sich eine umfassende Wissenschaftskommunikation zum Ziel setzen. Die Gesellschaft hat ein Recht auf einen freien Zugang zu mit öffentlichen Mitteln publizierten Forschungsergebnissen (Open Access). Wir wollen, dass Hochschulen engagiert grundlegenden gesellschaftlichen Werten von Geschlechtergerechtigkeit (u.a. mittels Kaskadenmodellen) und Fairness als Managementaufgabe (Diversität, Arbeitsbedingungen, Anerkennung von Leistungen, offene Zugänge) umsetzen. Hierzu gehört eine verantwortliche Personalpolitik und -planung genauso wie eine familienfreundliche und diskriminierungsfreie Hochschule.

Freiräume in der Lehre nutzen: Durch ihre Lehre und Forschung sind Hochschulen Orte der Bildung und Persönlichkeitsentwicklung. Wir wollen der Lehre an den Hochschulen den notwendigen Stellenwert geben. Hochschulen sind nicht nur Orte innovativer und verantwortlicher Forschung, sondern auch Orte des kreativen und befähigenden lebenslangen Lernens. Wir wollen, dass Hochschulen auch die Freiräume der gestuften Studiengänge stärken und so mehr soziale, räumliche und geistige Mobilität ermöglichen. Wir stärken die Rolle der Hochschulen in der Weiterbildung. Wir erleichtern den Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte. Hochschulen können mit der Wirtschaft nachfrageorientiert berufsbegleitende wie vollzeitliche Weiterbildungsangebote schaffen, ohne dabei ihren Auftrag als staatliche Bildungseinrichtungen zu vernachlässigen. Möglichkeiten dual zu studieren bauen wir aus.

Freiheit und Verantwortung der Forschung: Fortschritt und Innovationen sind mehr denn je wissenschaftsbasiert. Ohne Wissenschaft schaffen wir die Lösungen und Veränderungen nicht, die wir heute in kurzer Zeit benötigen. Das gilt nicht zuletzt für die nachhaltige Entwicklung: Wir setzen auf die Klugheit, die Kreativität und den Mut der Wissenschaft, Lösungen für die großen Herausforderungen zu erarbeiten. Leitschnur ist für uns wissenschaftliche Qualität. Sie entsteht heute zunehmend dort, wo über die Grenzen der Disziplinen hinweg geforscht wird. Deshalb ermöglichen wir neben der disziplinären Wissenschaft auch interdisziplinäre Strukturen und erleichtern vielfältige Kooperationen von Wissenschaft mit Gesellschaft und Wirtschaft.

Wissenschaft als Beruf attraktiv gestalten: Gute Wissenschaft setzt kreative Menschen voraus, die sie betreiben. Deshalb ist für den Freiraum Wissenschaft von großer Bedeutung, dass die Attraktivität des Arbeitsplatzes Wissenschaft gestärkt wird und die Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs verbessert werden. Grüne Politik setzt sich ein für die attraktive Ausgestaltung von planbaren Karrierewegen – unter anderem durch neue unbefristete Personalkategorien neben und unterhalb der Professur sowie mehr Juniorprofessuren mit Tenure-Track-Option. Gleiches gilt für die Schaffung von Verlässlichkeit durch die Vermeidung kurzzeitiger Befristungen – unter anderem durch eine Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und durch Berücksichtigung bei der öffentlichen Förderung. Die hohe Qualität von Promotionen sichern wir durch die Einführung von verbindlichen Betreuungsstandards und eine Stärkung der Doktorand*innen.

Hochschullandschaft weiterentwickeln: Freiräume entstehen, wo unterschiedliche Perspektiven und Profile entwickelt werden können. Wir unterstützen deswegen die Hochschulen darin, die Profile der Hochschularten mit ihren spezifischen Stärken und Zielgruppen weiterzuentwickeln. Die Vielfalt der Hochschullandschaft begreifen wir als Stärke. Sie gilt es weiterzuentwickeln statt einzuebnen. Gleichzeitig stärken wir die Zusammenarbeit zwischen den Hochschularten, indem wir die Rahmenbedingungen für neue Kooperationsformen zwischen Hochschulen sowie mit außeruniversitären Einrichtungen verbessern.

Jetzt wichtige Weichen für Freiheitsgewinne stellen

Neuer Rahmen durch Grundgesetzänderung: Die Zusammenarbeit von Bund und Länder in Wissenschaft und Hochschule steht vor einer neuen Ära. Die Änderung des Grundgesetzes macht dauerhafte wissenschaftspolitische Kooperation möglich. So kann aus befristeten Projekten eine strategische Partnerschaft von Bund und Länder wachsen. Zukunftsfähige Hochschulen brauchen dringend praktikable neue Wege in der Bund-Länder-Hochschulfinanzierung. Denn auch im nächsten Jahrzehnt hält der Studierendenboom an und wächst der Forschungsbedarf weiter. Die Universitäten und Fachhochschulen platzen aus allen Nähten, wenn ihre Grundfinanzierung nicht endlich verlässlich erhöht wird. Statt zeitlich befristeter Wissenschaftspakte brauchen die Hochschulen dauerhafte Finanzierungs- und Planungssicherheit. Das schafft auch neue Chancen für das wissenschaftliche Personal, das vom Befristungsunwesen betroffen ist. Insbesondere muss der Hochschulpakt verlängert und zeitnah qualitativ und quantitativ ausgebaut werden. Die Programmpauschalen zur Entlastung der Hochschulen muss verstetigt und erhöht werden1.

Freiheit durch Ausfinanzierung: Wir wollen die Grundfinanzierung der Hochschulen stärken und so die Balance zwischen Grund- und Drittmittel-Finanzierung wieder herstellen. Zu Recht empfiehlt der Wissenschaftsrat, die Steigerungen der Grundfinanzierung müsse ein Prozent über den wissenschaftsspezifischen Tarif- und Kostensteigerungen liegen. Wir streben an, das Ziel, 7% des Bruttoinlandsprodukts in Bildung zu investieren, zügig zu erreichen. Für Investitionen in Forschung und Entwicklung machen wir uns für ein neues, ambitioniertes 3,5%-Ziel stark.

Die Wissenschaftspakte müssen weiterentwickelt und fortgesetzt werden. Der Hochschulpakt zur gemeinschaftlichen Studienplatzfinanzierung sollte auf Dauer gestellt werden. Der Pakt für Forschung und Innovation für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen muss fortgesetzt und seine Mittel regelmäßig erhöht werden. Die Exzellenzinitiative benötigt eine Inventur und Neujustierung, Exzellenzcluster und Graduiertenkollegs haben sich erfolgreich etabliert. Durch den Qualitätspakt Lehre werden innovative Lehrkonzepte an Hochschulen prämiert – eine grüne Idee. Wir wollen zudem künftig einen Pakt für wissenschaftlichen Nachwuchs schnüren. Um Hochschulinfrastrukturen zukunftsfähig zu halten, wollen wir den Hochschulbau auf verlässliche Füße stellen, Universitäten und Fachhochschulen modernisieren. Nur mit verlässlichen Finanzmitteln sichern wir die Zukunft und Autonomie unserer Hochschulen und gewährleisten Wissenschaftsfreiheit.

1 Weitere grüne Maßnahmen finden sich in dem Diskussionspapier „BAUSTEINE ZUR STÄRKUNG DER HOCHSCHULFINANZIERUNG UND NEUORDNUNG DER FINANZIERUNG DES WISSENSCHAFTSSYSTEMS“ (Sager/Gehring), abrufbar unter: http://gruenlink.de/euw

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